Nizzaklassen

Im Jahr 2009 wurde die Nizzaklasse 30 bei insgesamt 2200 Markenanmeldungen als Leitklasse gewählt.

Quelle: DPMA

Im Jahr 2009 wurde die Nizzaklasse 29 bei insgesamt 1918 Markenanmeldungen als Leitklasse gewählt.

Quelle: DPMA

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 30 (enthält u.A.: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.) sind:

1.)
Registernummer: 915

Nizzaklasse: 30
Inhaber: Lindenmeyer GmbH & Co KG, Heilbronn
Anmeldedatum: 01.10.1894

Quelle: MarkenBlog

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 29 (enthält u.A.: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.) ist:

1.)
Registernummer: 28

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Inhaber: Türk und Pabst Älteste Deutsche Feinkostfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt
Anmeldedatum: 16.07.1890

Quelle: MarkenBlog

Klasse 30 enthält im Wesentlichen für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete Nah-rungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetränke;
– für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide (z.B. Haferflocken oder andere Getreideflocken).

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische Warenliste);
– Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel (Kl. 1);
– medizinische Tees und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5);
– Babykost (Kl. 5);
– rohes Getreide (Kl. 31);
– Tiernahrungsmittel (Kl. 31)

Quelle: DPMA

Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete Gartenbauprodukte.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische Warenliste);
– Babykost (Kl. 5);
– diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5);
– Salatsoßen (Kl. 30);
– Bruteier (Kl. 31);
– Tiernahrungsmittel (Kl. 31);
– lebende Tiere (Kl. 31)

Quelle: DPMA

Klassentitel:

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Klassentitel:

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette