Nizzaklassen

II. Dienstleistungen, mit einer Angabe von Warenbereichen

1. Folgenden Dienstleistungen müssen künftig keine Waren oder Warengruppen mehr hinzugefügt werden, d.h. sie sind in der folgenden Formulierung zulässig:

„Auftragsfertigung für Dritte“ (Klasse 40)
„Lohnfertigung für Dritte“ (Klasse 40)

Quelle: DPMA

Im Jahr 2009 wurde die Nizzaklasse 40 bei insgesamt 428 Markenanmeldungen als Leitklasse gewählt.

Quelle: DPMA

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge hat (z.B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege (des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche Änderung einschließt (z.B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils);
– Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z.B. Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch Abschleifen oder Überziehen mit Metall.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37).

Quelle: DPMA

Klassentitel:

Materialbearbeitung