Klasse 20 enthält im Wesentlichen Möbel und Möbelteile sowie Kunststofferzeugnisse, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Diese Klasse enthält insbesondere:
– Metallmöbel und Campingmöbel;
– Bettzeug (z.B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen);
– Spiegel für die Innenausstattung und Toilettespiegel;
– Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall);
– Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Bestimmte Spezialspiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste);
– Spezialmobiliar für Laboratorien (Kl. 9);
– Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch (Kl. 10);
– Bettwäsche (Kl. 24);
– Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24).
Quelle: DPMA
