Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sind nach wie vor gefragt. Im Jahr 2011 lagen die Patentanmeldungen unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewinnen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schneiden schwächer ab.
„Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrechte. Unsere Kunden achteten im vergangenen Jahr nach meinem Eindruck bewusster auf strategische Aspekte und Kosten beim Erwerb von Schutzrechten. Die Zahlen zeigen: Qualität geht vor Quantität“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, am Freitag in München.
„Deutsche Erfinder und Kreative sind seit Jahren trotz der Finanz- und Schuldenkrise mit ihren Innovationen weltweit in der Spitzengruppe bei Patentanmeldungen und führen in Europa bei angemeldeten und erteilten Patenten. Unsere innovationsstarken Firmen geben unverzichtbare Impulse für das Wirtschaftswachstum und behaupten sich so im internationalen Vergleich. Patente und Marken erhöhen die Wertschöpfung und erhalten Arbeitsplätze. Unternehmen mit hohem Innovationsgrad, die im globalen Wettbewerb stehen und über Deutschland hinaus aktiv sind, wählen häufig auch europäische oder internationale Schutzrechte, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und auszubauen“, so Rudloff-Schäffer weiter.
Die Entwicklung der Anmeldezahlen im Deutschen Patent- und Markenamt im Einzelnen:
Patente
58 997 Erfindungen wurden im Jahr 2011 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 438 Anmeldungen (0,7 %) weniger als 2010. 78,6 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 21,4 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist um 0,9 Prozent gestiegen. Dabei dominieren Anmeldungen aus den USA (4 362; +2,7 Prozent), aus Japan (2 957; -1,6 Prozent) und aus der Republik Korea (940; +37,2 Prozent).
26 467 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2011 abgeschlossen. In 11 891 Verfahren (44,9 Prozent) wurden Patente erteilt. 4 619 Patentanmeldungen (17,5 Prozent) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen 37,6 Prozent der Prüfungsverfahren mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme durch den Anmelder beendet. Zudem gingen 10 868 Rechercheanträge beim DPMA ein, 10 754 Recherchen wurden durchgeführt. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2011 über 526 000 Patente in Kraft.
Am innovativsten sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau. Diese Branchen führen die deutsche Patentstatistik seit Jahren an.
Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2011 erneut aus Baden-Württemberg (14 355; -2,9 Prozent), Bayern (13 340; +2,5 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (7 052; -6,4 Prozent), wobei Bayern den Abstand zu Baden-Württemberg weiter deutlich verringern konnte.
Die Liste der 50 aktivsten Patentanmelder wird weiterhin mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 3 602 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Daimler AG (2 014 Anmeldungen) und die Siemens AG (1 910 Anmeldungen).
Marken
Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die Eintragungen stiegen um gut 3 Prozent (2010: 49 761).
Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 13 058, stammen weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 185 Anmeldungen je 100 000 Einwohner.
Rund 781 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Geschmacksmuster
Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Muster stieg im Jahr 2011 auf 52 585. Dies bedeutet ein Plus von 7,1 Prozent im Vergleich zu 2010 (49 091).
Insgesamt sind über 283 500 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Gebrauchsmuster
Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 9,3 Prozent zurück (15 486; 2010: 17 067).
Es sind rund 96 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.
Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet weiterhin kostendeckend. Die Einnahmen im Jahr 2011 betrugen 317,4 Millionen Euro; die Ausgaben betrugen 245,5 Millionen Euro (3,7 Prozent mehr als im Vorjahr). In den Summen sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG enthalten.
