Die „Klassifikation von Nizza“ ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen. In insgesamt 45 sogenannten „Klassen“ sind alle nur denkbaren Waren und Dienstleistungen eingruppiert. Der Name geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15.6.1957 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegte. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.
Die Klassifikation von Nizza wird in einem fünfjährigen Turnus überarbeitet. Nach 2007 erscheint am 1. Januar 2012 wieder eine neue Ausgabe dieser Klassifikation (10. Ausgabe).

Quelle: DPMA

Auf aktuellem Stand ist seit dem 01.01.2012 auch die Suchfunktion des DPMA für Waren- und Dienstleistungsbegriffen , die für eine Markenanmeldung benötigt werden.

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Hufeisenstollen aus Metall – Klasse 06

Stollen für Fußballschuhe – Klasse 25

Christstollen – KLasse 30

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Blei [roh oder teilweise bearbeitet] – Klasse 06

Feuerwerkskörper – Klasse 13

Signalraketen – Klasse 13

Abreißkalender – Klasse 16

Luftschlangen – Klasse 28

Sekt, Schaumwein – Klasse 33

 

Christbaumkerzen – Klasse 04

Christbaumbeleuchtungen, elektrisch – Klass 11

Christbäume aus synthetischem Material – Klasse 28

Christbaumständer – Klasse 28

Schnee [künstlich] für Christbäume – Klasse 28

Kerzenhalter für Christbäume – Klasse 28

Zuckerwaren als Christbaumschmuck – Klasse 30

Christbäume – Klasse 31

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Chips [integrierte Schaltkreise] – Klasse 09

Chips [Jetons für Spiele] – Klasse 28

Chips [Kartoffel-] – Klasse 29

 

Während sich an dem Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es künftig jährliche (erstmals zum 1.1.2013) „Versionen“ geben, die neue Einträge oder Streichungen bestehender Einträge vorsehen können. Nur größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen, Schaffung neuer Klassen, Streichung bestehender Klassen) bleiben den alle 5 Jahre erscheinenden „Ausgaben“ vorbehalten.
Die Öffentlichkeit kann sich bereits jetzt im „Nizzaer Elektronischen Forum“ über die Aktivitäten und Dokumente des Nizzaer Verbandes informieren (www.wipo.int/nef).

Bei folgenden Begriffen wurde die deutsche Übersetzung sprachlich überarbeitet:

alt neu
Kl. 6: Drehstangenverschlüsse für Fenster Drehstangenverschlüsse aus Metall für Fenster
Kl. 6: Lattenroste aus Metall Laufroste aus Metall
Kl. 7: Gaserzeuger Belüfter
Kl. 9: Telekopiergeräte Faxgeräte
Kl. 11: Badeanlagen Badinstallationen
Kl. 19: Lattenroste, nicht aus Metall Laufroste, nicht aus Metall
Kl. 20: Innenlamellenstores Innenlamellenjalousien
Kl. 21: Kochgeräte, nicht elektrisch Kochutensilien
Kl. 24: Stores aus Textilien oder aus Kunststoff Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
Kl. 25: Camisoles Kamisols
Kl. 28: Spielbälle [kleine] Spielbälle
Kl. 28: Spielbälle Luftballons [Spielwaren]
Kl. 28: Surfbretter (Schnee-) [Snowboards] Surfkajaks
Kl. 35: Personalmanagementberatung Beratung in Fragen des Personalwesens
Kl. 35: Organisationberatung in … Organisationsberatung …
Kl. 37: Schmirgeln Bimsen
Kl. 37: Sandstrahlen Schmirgeln
Kl. 41: Betrieb einer Modellagentur für Künstler Modellstehen für Künstler
Kl. 41: Veranstaltungen [Unterhaltung] (Auskünfte über-) Unterhaltungsveranstaltungen (Informationen über-)
Kl. 41: Betrieb von Gesundheits-Klubs Betrieb von Fitnessklubs
Kl. 41: Videobänder (Aufzeichnung von-) Videoaufnahmen (Aufzeichnung von-)
Kl. 42: Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting) Hosting
Kl. 45: Bestattungen Bestattungsdienstleistungen

Quelle: DPMA

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Folgende Waren und Dienstleistungen werden in der Formulierung geändert und/oder einer anderen Klasse zugeordnet (soweit nicht bereits behandelt):

Begriff alte Klasse neue Klasse
„Filmproduktion“, wird „Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion“ 41 41
„Rasiersteine [antiseptisch]“ wird „Rasiersteine [Adstringenzien]“ 3 3
„Solarkollektoren [Heizung]“ wird „thermische Solarkollektoren [Heizung] 11 11
„Schlüsseletuis [Lederwaren]“ wird „Schlüsseletuis“ 18 18
„Öfen (Experimentier-) für Laboratorien“ wird „Öfen für Laborzwecke“ 9 9
„Haar“ wird „menschliches Haar“ 22 26
Feuerwehrschläuche 17 9
Zunder (Feuerschwamm) 13 4
Trinkhalme 20 21
Teemützen, -wärmer 26 21
Gold- und Silberfäden [gedreht] 26 23
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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Klasse Begriff
11 Gasgeneratoren
21 Griffe [Knöpfe] aus Porzellan
2 Blau [Farbstoffe oder Farben]
2 Glanzgold [Keramik]
5 Schutzöle gegen Bremsen [Insekten]
7 Zündmagnete für Motoren
9 Taschenlampenbatterien
9 Kontakte [elektrisch] aus Edelmetall
10 Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar
21 Hemdenspanner
21 Hosenspanner
21 Futtertröge
21 Futterkrippen
30 Kuchenverzierungen [essbar]
31 Geflügel zur Aufzucht
41 digitaler Bilderdienst
5 Pillen für pharmazeutische Zwecke
7 Getreidemühlen
9 Augenschirme
14 Silberschmuck

Quelle: DPMA

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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Klasse Neuer Eintrag
1 Stammzellen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke
5 Stammzellen für medizinische Zwecke
4 Ethanol [Treibstoff]
7 Windturbinen
8 Schmirgelfeilen
9 Musikdateien zum Herunterladen
9 Crashtest-Dummys
9 Sanduhren
9 Öfen für Laborzwecke
9 Leuchtdioden [LEDs]
11 Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]
9 Riemen für Mobiltelefone
10 Pulsmesser
11 Brotbackautomaten
14 Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck
16 Fotografien [Abzüge]
16 Dokumentenhüllen
26 Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck
19 Fertighäuser [Bausätze]
20 Jalousien (Innen-) für Fenster [Einrichtungsgegenstände]
20 Innenjalousien aus Stoff für Fenster
21 Papierkörbe
21 Sparbüchsen
25 Skihandschuhe
26 menschliches Haar
27 Textiltapeten
28 Modellbausätze [Spielwaren]
28 Skis und Surfbretter (speziell angepasste Taschen für-)
28 Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]
28 Jetons für Glücksspiele
30 Cheeseburger [Sandwichs]
32 Smoothies
35 Marketing
35 Modenschauen zu Werbezwecken (Organisation von-)
41 Modenschauen zu Unterhaltungszwecken (Organisation von-)
36 CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]
42 Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich
44 Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs
37 Bauberatung
37 Tiefbohrungen nach Öl oder Gas
39 Flaschenabfülldienste
39 Transportlogistik
40 Kryokonservierung
40 Sandstrahlen (bisher Klasse 37)
41 Coaching [Ausbildung]
41 berufliche Umschulungen
41 Musikproduktion
42 Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]
42 Architekturberatung
42 Labordienstleistungen (wissenschaftliche-)
44 Therapiedienste
45 Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung
45 Vermietung von Tresoren

Quelle: DPMA

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