Nizzaklassen

Klasse 13 enthält im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Streichhölzer (Kl. 34).

Quelle: DPMA

Diese Klasse enthält insbesondere:

– Motoren für Landfahrzeuge;
– Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge;
– Luftkissenfahrzeuge.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

– bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste);
– Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6);
– Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge (Kl. 7);
– Motorenteile aller Art (Kl. 7).

Quelle: DPMA

Diese Klasse enthält insbesondere:

– Klimageräte;
– elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer;
– elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke;
– elektrische Wasserkessel;
– elektrische Kochgeräte.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

– Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7);
– elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9).

Quelle: DPMA

Klasse 10 enthält im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und Artikel.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Spezialmobiliar für medizinische Zwecke;
– bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste);
– orthopädische Bandagen.

Quelle: DPMA

Diese Klasse enthält insbesondere:

– Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
– Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;
– Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
(a) bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;
(b) Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie: elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;

– Winkelmesser (Messinstrumente);
– Lochkarten-Büromaschinen;
– Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind;
– Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

– Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
(a) elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.) und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
(b) elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Hand-instrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);
(c) elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);
(d) elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);
– Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);
– Kontrolluhren (Kl. 14).

Quelle: DPMA

Klasse 8 enthält im Wesentlichen handbetätigte Werkzeuge und Geräte, die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen;
– elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste);
– von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geräte (Kl. 7);
– chirurgische Messer (Kl. 10);
– Papiermesser (Kl. 16);
– Fechtwaffen (Kl. 28).

Quelle: DPMA

Klasse 7 enthält im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Teile von Motoren (aller Art);
– elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe alphabetische Warenliste);
– handbetätigte Werkzeuge und Geräte (Kl. 8);
– Motoren für Landfahrzeuge (Kl. 12);

Quelle: DPMA

Klasse 6 enthält im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Bauxit (Kl. 1).
– Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1);
– Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler (Kl. 2);

Quelle: DPMA

Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere Erzeugnisse für medizinische Zwecke.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel;
– Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch;
– tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3);
– Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) (Kl. 3);
– Orthopädische Bandagen (Kl. 10).

Quelle: DPMA

Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und Leuchtstoffe.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste).

Quelle: DPMA