Jan
06

Nizzaklasse 29: Erläuternde Anmerkung

admin Allgemein 2011-01-06

Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete Gartenbauprodukte.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische Warenliste);
– Babykost (Kl. 5);
– diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5);
– Salatsoßen (Kl. 30);
– Bruteier (Kl. 31);
– Tiernahrungsmittel (Kl. 31);
– lebende Tiere (Kl. 31)

Quelle: DPMA

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Address: http://www.nizzaklassen.de/2011/01/06/nizzaklasse-29-erlauternde-anmerkung/
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