Klasse 21 enthält im Wesentlichen kleine, handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, Glas- und Porzellanwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere:
– Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, z.B. Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.;
– elektrische Kämme;
– elektrische Zahnbürsten;
– Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (siehe alphabetische Warenliste);
– Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3);
– elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw. (Kl. 7);
– Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege (Kl. 8);
– elektrische Kochgeräte (Kl. 11);
– Toilettespiegel (Kl. 20).
Quelle: DPMA
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